Steinmeier warnt am Tag der Deutschen Einheit vor Extremismus
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat beim zentralen Festakt zum Tag der Deutschen Einheit in Bremen vor einer wachsenden Bedrohung der Demokratie durch Extremismus gewarnt. Er erinnerte daran, dass die Einheit von Menschen erkämpft wurde, die sich friedlich gegen die SED-Diktatur stellten, und rief dazu auf, die demokratischen Grundrechte entschlossen zu verteidigen.
Steinmeier verwies zugleich auf das verbreitete Misstrauen gegenüber der politischen Ordnung. Politik müsse selbstkritisch prüfen, welche Versäumnisse Menschen von demokratischen Institutionen entfernt hätten. Eine offene Streitkultur sei notwendig; zwischen Rechtsstaatlichkeit und Rechtsverachtung dürfe es jedoch keine falschen Kompromisse geben.
Für die Bundesregierung verband der Präsident seine Rede mit einem Reformappell: Deutschland brauche Erneuerung, um Wachstum, Sicherheit und gesellschaftlichen Zusammenhalt zu stärken. Es war Steinmeiers letzte Rede als Bundespräsident an einem Nationalfeiertag; seine Amtszeit endet im März.
