Linke, Grüne und SPD in Berlin sehen „gemeinsamen Weg“
Linke, Grüne und SPD haben nach einem weiteren Vorgespräch zur Regierungsbildung in Berlin Fortschritte gemeldet. In gleichlautenden Erklärungen teilten die Parteien mit, sie hätten sich auf einen „gemeinsamen Weg“ verständigt. Konkrete inhaltliche Vereinbarungen nannten sie bislang nicht.
Die Gespräche sollen in der kommenden Woche zu einem ersten Ergebnis geführt werden. Gelingt eine Einigung, könnten anschließend formelle Sondierungen beginnen. Diese wären noch keine Koalitionsverhandlungen, sondern sollen klären, ob genügend gemeinsame Grundlagen für ein Regierungsbündnis bestehen.
Bei der Abgeordnetenhauswahl am 20. September wurde die Linke mit 25,7 Prozent stärkste Kraft. Die bisherige CDU-SPD-Koalition verlor ihre Mehrheit. Grüne und SPD verlangen vor weiteren Gesprächen von der Linken verbindliche Regeln zum Umgang mit Antisemitismus und organisierter Kriminalität.
